TV-Neujahrsansprache 2009
Guten
Abend, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich
hoffe, Sie hatten ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das
Neue Jahr!
Dieses Jahr 2009
wird wirtschaftlich ein schwieriges Jahr sein.
Eine schwere
Finanzkrise hatte schon im zweiten Halbjahr 2008 weltweit – und auch in
Österreich – negative Auswirkungen auf Konjunktur und Realwirtschaft.
Vor knapp zwei
Wochen hat das österreichische Wirtschaftsforschungsinstitut seine neueste
Prognose für das Jahr 2009 vorgelegt und für Österreich zum ersten Mal seit
Jahrzehnten kein Wachstum, sondern sogar einen Rückgang der Wirtschaftsleistung
um – 0,5 % vorhergesagt.
Das ist eine ernste
Warnung und wir müssen alles tun, damit die Kurve des Abschwunges so flach wie
möglich bleibt und der Aufschwung so bald wie möglich wieder einsetzt.
Der Kampf gegen
steigende Arbeitslosigkeit hat dabei ganz besondere Priorität.
Zu diesem Zweck
muss u.a. die Kaufkraft gestärkt werden, um den Motor unserer wirtschaftlichen
Entwicklung in Gang zu halten.
Dem dienen auch die
Konjunkturbelebungsmaßnahmen der Österreichischen Bundesregierung, die durch
gezielte Maßnahmen im Bereich der Bildungs- und Forschungspolitik ergänzt
werden müssen.
Liebe Österreicherinnen
und Österreicher!
In schwierigen
Zeiten ist die Rücksichtnahme auf die Schwächeren und der Kampf gegen die Armut
eine ganz besondere soziale aber auch moralische Verpflichtung. Daher sollte z.B. das Projekt einer
bedarfsorientierten Mindestsicherung in Zusammenarbeit mit den Bundesländern
zum frühest möglichen Zeitpunkt verwirklicht werden.
Nicht zuletzt
müssen wir darüber nachdenken, was aus dieser Krise zu lernen ist, um Fehler
nicht zu wiederholen und uns den Zielen einer humanen und lebenswerten
Gesellschaft weiter anzunähern, in der die Rücksichtnahme auf den Mitmenschen
stärker ausgeprägt ist als rücksichtsloser Egoismus.
Gerade in
schwierigen Zeiten dürfen wir auch Grundrechte und Menschenrechte keinesfalls
außer acht lassen.
Insgesamt bin ich
überzeugt, dass wir in Österreich gute Chancen haben, die Auswirkungen dieser
Wirtschaftskrise in Grenzen zu halten, wenn wir entschlossen handeln und
Vertrauen in unsere Fähigkeiten mit Zuversicht verbinden.
Österreich
ist es wert, dass wir uns gemeinsam anstrengen.
Liebe
Österreicherinnen und Österreicher!
Auch bei der
Bildung einer neuen Bundesregierung nach der letzten Nationalratswahl war auf
die soeben geschilderte Situation und auf das internationale Umfeld Bedacht zu
nehmen.
Ich war und bin
überzeugt, dass die Bildung einer stabilen Bundesregierung, die über eine
solide Mehrheit im Nationalrat verfügt, gerade jetzt im Interesse unseres
Landes gelegen ist.
Die neue
Bundesregierung ist in sichtbarer Weise bemüht, aus Fehlern vergangener Jahre
zu lernen und ihre Energie vor allem in die Lösung von bestehenden Problemen
und von Zukunftsaufgaben zu investieren.
Darüber hinaus
wünsche ich mir eine sachliche Zusammenarbeit zwischen Regierung und
Opposition, zu der beide Seiten ihren Beitrag leisten müssen.
Meine
sehr geehrten Damen und Herren!
Noch etwas ist mir
in letzter Zeit aufgefallen:
Dass nämlich die
Europäische Union bei einigen sehr wichtigen Fragen durchaus positiv in
Erscheinung getreten ist.
Sie hat rasch und
energisch gehandelt, um an Maßnahmen gegen die Finanzkrise mitzuwirken, und
auch selbst Maßnahmen ergriffen.
Es hat sich
eindeutig herausgestellt, wie wertvoll der EURO zur Abwehr von
Währungsturbulenzen ist.
Die EU hat bei der
Entschärfung des auch für Europa nicht ungefährlichen Konfliktes zwischen
Russland und Georgien eine wichtige Rolle gespielt.
Ich denke, dass
damit auch das Verständnis für Europa und für die Zweckmäßigkeit europäischer
Zusammenarbeit erleichtert wird.
Denn jeder kann
erkennen, dass wir gemeinsam stärker sind als allein.
Das Match lautet ja
nicht: Österreich gegen die EU, sondern es geht darum, dass alle 27 in der EU
zusammengeschlossenen Staaten durch nationale Anstrengungen, aber auch durch
gemeinsame europäische Maßnahmen das Match gegen die Krise, wenn ich so sagen
darf, gewinnen.
Meine
sehr geehrten Damen und Herren, die Sie in Österreich leben oder auch im
Ausland für Österreich tätig sind!
Das Jahr 2009 wird
also kein einfaches Jahr sein. Es wird unpopuläre Entscheidungen geben müssen,
und es wird nicht alles möglich sein, was wünschenswert wäre.
Aber ich vertraue
darauf, dass wir – wie schon öfters in der Geschichte unseres Landes – die
richtigen Antworten finden, in die Zukunft investieren und Chancen gemeinsam
wahrnehmen.
Ich bedanke mich
bei allen, die sich im vergangenen Jahr 2008 in den verschiedensten Bereichen
für das Gemeinwohl und für unsere Mitmenschen eingesetzt haben, und das sicher
auch im Jahr 2009 tun werden.
Gemeinsam mit
meiner Frau darf ich Ihnen und Ihren Familien für dieses noch ganz junge Jahr
2009 alles Gute und unserem Land Frieden und Sicherheit wünschen. Das wünschen
wir aus aktuellem Anlass ganz besonders auch den leidgeprüften Menschen im
Nahen Osten.
Ich bedanke mich
für Ihre Aufmerksamkeit.
Die Rede als Online-Video
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